Die Linke und die Schuldenbremse

 Bruno Kern

 

„Man sagt, die alten Phönizier hamʼs Geld erfunden. Aber ich bittʼ Sie, warum so wenig?“ So heißt es in einer der Possen des österreichischen Dramatikers und Volksschauspielers Johann Nestroy aus dem 19. Jahrhundert. Was bei ihm eine gute Pointe war und entsprechende Lacher beim Publikum auslöste, scheinen so manche „Linke“ für eine seriöse Geldpolitik zu halten. Die Füllhornmentalität, die in dieser Auffassung zum Ausdruck kommt, offenbart nichts anderes als eine völlige Ignoranz hinsichtlich der Grenzen des Wachstums. Es ist geradezu eine infantile Vorstellung zu glauben, man könne Geld in beliebiger Menge konsequenzenlos herbeizaubern. Der Wert des Geldes bemisst sich immer an der Menge von Gütern und Dienstleistungen, die ihm gegenüberstehen. Schulden sind daher nichts anderes als vorweggenommenes Wachstum. Sie müssen am Ende des Tages realwirtschaftlich unterfüttert werden. Das gestehen auch sämtliche Befürworter der Aufhebung der Schuldenbremse unumwunden ein. So heißt es etwa bei Ulrike Herrmann, die in ihren tagespolitischen Einlassungen ihre grundsätzliche Wachstumskritik regelmäßig einfach zu verdrängen scheint: „... Zinsen sind kein Problem, weil sie sich von selbst finanzieren, solange sie niedriger als die Inflationsrate plus Wachstum liegen.“ (taz, 15. 7. 2024)

In der tagespolitischen Diskussion wird immer wieder der Eindruck erweckt, als sei die Schuldenbremse eine neoliberale Erfindung. Das ist keineswegs der Fall. Zur Erinnerung: Die Begrenzung der „strukturellen“, also von der Konjunktur unabhängigen Schulden von Bund und Ländern auf maximal 0,35 % des nominellen BIP wurde im Jahr 2009 als Konsequenz der Weltfinanzkrise und deren Bewältigung mit der nötigen Zweidrittelmehrheit in die Verfassung geschrieben. Es lohnt sich deshalb eine Rückbesinnung auf die tieferen Ursachen der Finanzkrise, die oftmals leider allzu oberflächlich auf leichtfertige Kreditvergabe profitgieriger Banken zurückgeführt wird.[1] 

Am Beginn stand das Scheitern eines keynesianistischen Wachstumsprogramms in den USA, das vor allem den Immobiliensektor betraf. Der Erlös von Immobilienverkäufen wurde von der Steuer befreit. Überdies sorgte die Niedrigzinspolitik der FED für viel liquides Geld auf den Finanzmärkten, das nach zinsbringenden Anlagen suchte.  Die Subprime-Kredite, also Kredite mit einem höheren Risiko, für Hauskäufer, war eine Strategie der Geschäftsbanken, damit umzugehen. Der Zinssatz hierfür war variabel und konnte bei entsprechendem Anstieg oftmals nicht mehr bedient werden. Die hohe Anzahl von Häusern, die dann zum Verkauf anstanden, drückten die Preise nach unten, was die Situation der Schuldner noch verschärfte.  Der entscheidende Auslöser für die Krise war ein Einbruch der Wirtschaft aufgrund der eklatanten Erhöhung von Rohstoffpreisen (Erdöl, mineralische Rohstoffe) auf dem Weltmarkt. Die Rezession setzte bereits im Dezember 2007 ein und erreichte um die Jahresmitte 2008 ihren Höhepunkt. Im Juli 2008, also unmittelbar vor dem Ausbruch der Weltfinanzkrise, kostete ein Barrel Erdöl 140 Dollar. Das führte nicht nur zu einer spürbaren Erhöhung der Lebenshaltungskosten bei den Verbrauchern (und Kreditnehmern), sondern unter anderem auch zu einer Krise der Automobilindustrie mit entsprechenden Einkommensverlusten. 

Der Einbruch des realwirtschaftlichen Wachstums aufgrund knapper werdender Rohstoffe war also der eigentliche Hintergrund der Krise. Sie ist aber keineswegs eine singuläre Erscheinung, sondern bestätigt lediglich den Befund des Club of Rome aus dem Jahr 1972, dass Wirtschaftswachstum zwangsläufig an ein Ende kommt – und zwar aus heutiger Sicht in absehbarer Zeit. Allein aufgrund der immer knapper werdenden Rohstoffe ist eine boomende Wirtschaft nicht mehr zu erwarten. Die unmittelbare Konsequenz auf einen spürbaren Rückgang des weltweiten Wachstums wird eine neuerliche Finanzkrise sein. Wer in dieser Situation für praktisch unbegrenzte Verschuldung plädiert, gießt Öl ins Feuer. Stattdessen wäre es klug, das unausbleibliche Ende des Wachstums vorwegzunehmen, eine solidarisch gestaltete Rücknahme des Wachstums einzuleiten, anstatt das abrupte Ende naturwüchsig über uns hereinbrechen zu lassen.

Aufschlussreich ist auch ein Blick auf den konkreten Finanzbedarf, mit dem man eine möglichst grenzenlose Staatsverschuldung rechtfertigen will. Drei Bereiche werden in der Regel genannt: Rüstung (natürlich zur „Verteidigung“), Digitalisierung, Infrastruktur (nicht zuletzt für die ökologische Transformation der Ökonomie). Ohne darauf im Detail eingehen zu können, sei hierzu nur grundsätzlich vermerkt: Jenseits aller ideologischen Rechtfertigungen resultiert die Gefahr eines (globalen) Krieges vor allem aus der Verknappung wesentlicher Rohstoffe und der verschärften Konkurrenz um sie. Es ist an Absurdität wohl nicht mehr zu überbieten, sich mit dem erheblichen Ressourcenverschleiß, den unsere Aufrüstung bedeutet, auf den Kampf um knapper werdende Ressourcen vorzubereiten. 

Die Digitalisierung wird kaum mehr infrage gestellt und gilt als der wesentliche Faktor der künftigen Wettbewerbsfähigkeit. In Wahrheit ist sie ein Brandbeschleuniger. Auch hier werden die stofflichen Grenzen meistens nicht bedacht. Vor allem aufgrund der Digitalisierung wird sich in den nächsten Jahren der Strombedarf eklatant erhöhen. In Deutschland werden im Jahr 2030 wahrscheinlich anstatt der aktuellen 500 TWh mindestens 780 TWh Strom nötig sein. Streaming-Dienste, die Verarbeitung von Unmengen an Daten für das Training von KI, die Infrastruktur für „autonomes Fahren“ und ähnlichen Unsinn verschlingen Energien, die natürlich nicht mehr auf erneuerbarer Basis zu erzeugen sind. In den USA werden zurzeit um 100 Mrd. Dollar neue Rechenzentren hochgezogen. Aus Wettbewerbsgründen dürfen wir hier angeblich nicht zurückstehen. 

Auf ganz anderer Ebene zeigt sich die stoffliche Seite der Digitalisierung in der wachsenden Menge an digitalen Endgeräten, die für über eine Million Tonnen Elektroschrott im Jahr sorgen. Dieser Wahnsinn muss gestoppt und nicht noch durch zusätzliche Staatsverschuldung  befeuert werden. Was die nötige Infrastruktur für die ökologische Transformation betrifft, so ist ganz grundsätzlich festzuhalten: Eine echte Transformation hin zu ökologischer Nachhaltigkeit erfordert zu allererst industriellen Rückbau! Die Autoindustrie muss etwa auf ein Zehntel zurückgefahren werden, die Grundstoffchemie kann nur nachhaltig werden, wenn sie zugleich wesentlich abspeckt, mit grünem Wasserstoff werden wir allenfalls einen Bruchteil der heutigen Mengen an Stahl erzeugen können, die Bautätigkeit muss auf ein nicht vermeidbares Minimum reduziert werden ...[2]  

Natürlich erfordert die ökologische Transformation daneben auch Investitionen in neue Infrastruktur, zum Beispiel für die Wärmewende und für einen moderaten Ausbau der Mobilitätsinfrastruktur wie etwa eine Revitalisierung stillgelegter Bahnstrecken. Von einem „massiven“ Ausbau, wie das linke Kreise aber immer wieder propagieren, kann dabei nicht die Rede sein. Der Ausbau einer anderen Infrastruktur ist ja mit einem Material- und Ressourcenverbrauch verbunden, den wir uns eigentlich ökologisch nicht mehr leisten können. Dieser „materielle Rebound“ ist nur durch einen umso konsequenteren Rückbau in anderen Bereichen zu kompensieren. Und: Der nötige Rückbau unserer Ökonomie ist natürlich sozial abzufedern. Allerdings ist beim dafür nötigen Geldbedarf keineswegs vom heutigen Lohnniveau auszugehen. Eine schrumpfende Wirtschaft kann nur Hand in Hand gehen mit entsprechenden schrumpfenden Einkommen. Weniger Güter und Dienstleistungen bei gleichbleibenden Einkommen können ja nach dem kleinen Einmaleins der Ökonomie nur Inflation bedeuten.

Wenigstens für die genannten Bereiche der ökologischen Transformation wäre also vonseiten des Staates zusätzliches Geld in die Hand zu nehmen. Will man eine weitere Verschuldung, die Wachstum voraussetzt und befeuert, vermeiden, dann stehen hierfür zwei Quellen zur Verfügung: 1. Frei werdende Haushaltsmittel durch eine Verschiebung der Prioritäten. 2. Eine Umverteilung des in Deutschland reichlich vorhandenen privaten Geldvermögens. Letzteres wird zurzeit auf etwa 9 Billionen Euro geschätzt. Wer es ernst meint mit einer Postwachstumspolitik, muss unter dem Strich Geld aus dem System nehmen. Die steuerlichen Mechanismen der Abschöpfung und Umverteilung privaten Geldvermögens sind bekannt. Es bleibt nur anzumerken, dass es um eine Umverteilung in großem Stil gehen muss, die sich keineswegs auf die „Superreichen“ beschränken kann.[3]

Damit ist auch schon der verteilungspolitische Aspekt einer weiteren Staatsverschuldung angedeutet: Wenn Linken die Grenzen des Wachstums schon nicht geläufig sind (was fatal genug ist), dann sollten sie wenigstens ein Bewusstsein dafür entwickeln, dass Staatsverschuldung immer eine Umverteilung in die falsche Richtung bedeutet. Sie wird über den Umweg der Privatwirtschaft abgewickelt. Käufer von Staatsanleihen sind im Wesentlichen große private Geschäftsbanken, große Versicherungen und zu einem geringeren Teil reiche Privatanleger. Die Zinsen müssen dagegen von der Allgemeinheit aufgebracht werden, oft um den Preis des Abbaus von Sozialleistungen. Staatsverschuldung bedeutet damit aber immer auch eine zusätzliche Abgabe der Kontrolle an profitorientierte Geldinstitute. Anstatt konsequent privates Geldkapital für die Belange der Allgemeinheit abzuschöpfen, liefern wir uns umso stärker dem Profitstreben privater Akteure aus. „Links“ geht, glaube ich, anders. 

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[1] Vgl. dazu vor allem Saral Sarkar, Die Krisen des Kapitalismus. Eine andere Studie der politischen Ökonomie, Neu-Ulm 2012, 330–360.

[2] Vgl. dazu im Detail Bruno Kern, Industrielle Abrüstung jetzt! Abschied von den Technik-Illusionen, Marburg 2024.

[3] Dass eine Politik der bewussten Wachstumsrücknahme letztlich ein Vollgeldsystem, also von der Zentralbank direkt geschöpftes Geld anstelle der Geldschöpfung durch Kreditvergabe privater Banken, benötigt, habe ich an anderer Stelle ausgeführt: Kern 2024, 141–143.

Was ist Ökosozialismus?

Bruno Kern

 

Ein Begriff ohne Markenschutz

Das Etikett „Ökosozialismus“ wurde und wird von verschiedenen politischen Akteuren in recht unterschiedlichem Sinne verwendet. Seit den 2000er Jahren sind es vor allem ÖkomarxistInnen der IV. (trotzkistischen) Internationale, die unter diesem Label auftreten und die Definitionshoheit über diesen Begriff für sich beanspruchen. Leider bleiben sie in ihren Analysen und in ihrer politischen Orientierung weit hinter dem ökologisch Notwendigen zurück, und zuweilen hat man den Eindruck, als sei die planetarische Krise der Menschheit so etwas wie ein zusätzliches Hilfsargument  für eine antikapitalistische Position, deren Motive eigentlich woanders liegen. In klarer Abgrenzung davon will ich im Folgenden das Verständnis von „Ökosozialismus“ entfalten, wie es Saral Sarkar in seinen Hauptwerken dargelegt hat (Sarkar 2001; Sarkar 2012; Sarkar 2024), und dessen Profil gerade vor dem Hintergrund der orthodoxen marxistischen Strömungen herausstellen, die letztlich den Denkmustern eines Arbeiterbewegungsmarxismus verhaftet bleiben, ohne der Zivilisationskrise der Menschheit damit gerecht zu werden. Im Gegensatz zum immer noch prägenden Produktivismus der Klassiker Marx und Engels, die die maximale Entfaltung der Produktivkräfte für die unabdingbare Voraussetzung einer sozialistischen Gesellschaft hielten, geht Saral Sarkar konsequent vom Paradigma der Grenzen des Wachstums aus, wie sie der Bericht des Club of Rome analysiert hat. 

Bevor ich mich den Unterschieden der Positionen im Detail widme, gilt es jedoch, die gemeinsame Basis herauszustellen.  Wir teilen mit den ÖkomarxistInnen die Auffassung, dass der dem Kapitalismus aufgrund der Konkurrenz von Einzelkapitalien eingeschriebene Zwang zu stetigem Wachstum, sein Zwang zur Kapitalakkumulation auf immer höherer Stufenleiter, durchbrochen werden muss, dass dieser Wachstumszwang allen ökologischen Erfordernissen widerspricht und dass an die Stelle der Anarchie kapitalistischer Profitinteressen eine bewusste, demokratisch gestaltete Planung des Produktionsprozesses treten muss, um unser Verhältnis zur Natur im Sinne unserer Überlebensinteressen zu gestalten. 

Allerdings gilt es unserer Meinung nach nicht einfach, die weitere Expansion zu verhindern, sondern vielmehr – zumindest in den reichen Industrieländern – einen radikalen Schrumpfungsprozess der Ökonomie einzuleiten, der schließlich in einen Zustand stabilen Gleichgewichts mündet. Damit steht aber nicht nur der Kapitalismus, sondern auch die Industriegesellschaft selbst zur Disposition! Das kapitalistische Produktionsverhältnis ist für uns keineswegs die letzte Ursache, sondern das jüngste Mittel der Expansion des Industrialismus! In seiner frühen Phase hat Karl Marx selbst erkannt, dass eine Kritik des Kapitalismus unweigerlich in eine Kritik der großindustriellen Produktionsweise münden muss (MEW 4,97), diesen Gedanken aber zugunsten seiner technikgläubigen Haltung der maximalen Produktivkraftentfaltung wieder verdrängt. Die verharmlosende Vorstellung der ÖkomarxistInnen von der heute notwendigen ökologischen Transformation hängt vermutlich unmittelbar mit diesem Erbe zusammen, aber auch – und dies gerade im Unterschied zu Karl Marx – damit, dass man eine redliche Beschäftigung mit den empirischen Grundlagen eher scheut bzw. sich salopp darüber hinwegredet.

 

Technische Illusionen    

In welch gefährliche Naivitäten die Weigerung führen kann, empirische Befunde zur Kenntnis zu nehmen, lässt sich an Daniel Tanuro, einem der einflussreichsten „ökosozialistischen“ Vordenker, ablesen. In seinem Buch „Klimakrise und Kapitalismus“  heißt es gleich zu Beginn: „Ein Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) bestätigte, dass das technische Potenzial der erneuerbaren Energien mehr als ausreichend ist, um die Bedürfnisse der Menschheit zu befriedigen.“ (Tanuro 2025, 11) Es ist erstaunlich genug, dass sich ein Marxist gerade auf jenes Gremium beruft, dessen Grundanliegen es ist, das kapitalistische Weltwirtschaftsystem über die Klimakrise hinweg zu retten, und dass er sich damit überhaupt nicht mehr von den Protagonisten eines grünen Kapitalismus unterscheidet, die Technikillusionen schüren, um der eigentlich politischen Frage auszuweichen, die da lautet: Wie bauen wir eine solidarische Gesellschaft auf einer wesentlich schmaleren materiellen Basis auf? Wenn erneuerbare Energien tatsächlich ein so aussichtsreiches Potenzial haben – warum dann noch von Sozialismus reden? Könnte man dann die Bewältigung der Klimakrise nicht getrost einem aufgeklärten Kapitalismus und den entsprechenden Profitaussichten überlassen? 

Saral Sarkar und seine Schule hingegen haben anhand einer eingehenden Beschäftigung mit Energiebilanzen, Energierücklaufzeiten, etc. aufgezeigt, dass erneuerbare Energien keineswegs unerschöpflich sind, dass auf ihrer Basis allenfalls ein Bruchteil dessen substituiert werden kann, was uns heute noch aus fossilen Quellen zur Verfügung steht.  Es kommt alles darauf an, in einer ehrlichen Bilanz, die den gesamten Prozess angefangen vom Abbau der erforderlichen Rohstoffe bis zur Installation der Anlagen, der Netzintegration und den nötigen Speicherkapazitäten berücksichtigt, dem energetischen Output den zunächst nötigen Input an Energie und Ressourcen gegenüberzustellen (EROEI = energy return on energy invested). Je nach Standort fällt die Bilanz für Photovoltaik oder Windenergie recht ernüchternd aus. 

Die Bereitstellung erneuerbarer Energien setzt zunächst einen erheblichen Input an fossilen Energien voraus. Erneuerbare partizipieren an der immer noch vorhandenen fossilen Basis. Im Anschluss an Nicholas Georgescu-Roegen unterscheidet Sarkar deshalb zwischen machbaren (feasable) und lebensfähigen (viable) Energien. Lebensfähig wäre eine Energieform dann, wenn sie sich selbst reproduzieren könnte, wenn die notwendigen Voraussetzungen ihrer Bereitstellung allein auf der Basis eben dieser erneuerbaren Energieform geschaffen werden könnten, das heißt: wenn die zweite Generation der entsprechenden Windräder oder Solarmodule allein mithilfe von Strom aus Wind und Photovoltaik erzeugt werden könnte. Ist dies überhaupt denkbar? Kann man sich den Abbau der erforderlichen Rohstoffe, Metallerze, Seltene Erden und die entsprechende Verarbeitung allein mittels Strom aus erneuerbaren Energien überhaupt vorstellen? Und wie viel der gewonnenen Energie bleibt für die verschiedenen Nutzungsanwendungen jenseits ihrer eigenen  Reproduktion noch übrig?  Zudem ist das Potenzial durch andere, geografische und schwer zu ändernde Faktoren begrenzt. Windräder brauchen, um effektiv genug betrieben zu werden, Standorte mit einer bestimmten Durchschnittswindgeschwindigkeit im Jahr, Photovoltaikanlagen haben nur unter der Voraussetzung eine positive Energiebilanz, dass die Zahl der Sonnenvolllaststunden im Jahr entsprechend hoch ist. Aufgrund dieser Faktoren schätzt man das theoretisch erschließbare Potenzial an erneuerbaren Energien in Deutschland auf nicht viel mehr als 700 TWh. Dem steht aber zurzeit ein Endenergieverbrauch von 2500 TWh gegenüber. Es klafft also eine große Lücke zwischen dem Anspruch, unsere Energiebasis zu 100 % aus Erneuerbaren zu gewinnen, und unserem Verbrauch. Die Diskussion wird bei uns meistens insofern verzerrt, als man sie auf die Elektrizität einschränkt, die jedoch zurzeit nur etwa ein Fünftel unseres Gesamtenergieverbrauchs ausmacht. 

Der Offenbarungseid ist inzwischen gerade von denen, die sich politisch der ökologischen Transformation verschrieben haben, längst geleistet: Es wurden Gaslieferverträge bis in die Vierzigerjahre hinein abgeschlossen, man setzt auf die bedenkliche und ihrerseits illusorische Methode des CCS[1], man rechnet mit Wasserstoffmengen aus der ganzen Welt, von denen man heute noch nicht weiß, wer sie liefern kann, mit einer technischen Transformation (z.B. Elektromobilität), deren Rohstoffbasis es in ausreichendem Maße nicht gibt ... Von konservativer Seite fantasiert man von den unerschöpflichen Energiemengen aus Kernfusion, und vom fast niemandem werden höchst bedenkliche technische Innovationen (Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, autonomes Fahren ...) infrage gestellt, die nichts anderes sind als Brandbeschleuniger und unseren Energieverbrauch nochmal kräftig in die Höhe schrauben. Und die marxistischen Ökosozialisten stehen, getreu dem Erbe ihrer Klassiker, zu einem großen Teil diesen illusorischen Blütenträumen recht unkritisch gegenüber. Demgegenüber betonen Saral Sarkar und seine Schule, dass die Idee des Sozialismus im 21. Jahrhundert gerade erst angesichts der Notwendigkeit eines industriellen Rückbaus wieder an Plausibilität gewinnt.

 

Industrielle Abrüstung       

Angesichts des begrenzten Potenzials erneuerbarer Energien und des rapiden Abbröckelns der Rohstoffbasis, der Grenzen von Recycling und Effizienzsteigerungen (die dem Gesetz des abnehmenden Grenzertrags unterliegen) drängt sich die Konsequenz als zwingend auf: Die Transformation hin zu ökologischer Nachhaltigkeit kann bei uns nur Hand in Hand gehen mit einem drastischen Rückbau der Produktion selbst. Die technischen Voraussetzungen, um „grünen Stahl“ zu produzieren, sind ausgereift. Doch grüner Wasserstoff wird ein sehr knappes Gut bleiben, sodass von diesem grünen Stahl eben nur wesentlich weniger produziert werden kann. Dasselbe gilt für die Grundstoffchemie. Eine vom VCI selbst in Auftrag gegebene Studie aus dem Jahr 2019 kam zum Ergebnis, dass eine – technisch mögliche – Dekarbonisierung dieser Branche einen zusätzliche Strombedarf von 685 TWh bedingen würde, also allein für die Chemieindustrie eine weitaus größere Strommenge als die in Deutschland zurzeit insgesamt erzeugte. 

Wenn es um absolute Absenkung des Produktionsniveaus geht, dann bedeutet das aber auch, dass marktkonforme Steuerungsinstrumente wie etwa der Emissionshandel nicht mehr greifen. Sie wirken ihrer Konzeption nach nur so weit, wie sie durch Effizienzverbesserungen, innovative Produktionsverfahren etc. kompensiert werden können. Ein absolutes Herunterfahren der Produktion selbst aber kann nur auf ordnungspolitischem Weg, also durch Gebote und Verbote, erfolgen. Auf bestimmte Produkte wird völlig zu verzichten sein – so etwa auf die äußerst ressourcenintensive Rüstungsindustrie. Es ist an Absurdität nicht zu überbieten, sich mit diesem immensen Ressourcenverschleiß auf künftige Kriege um knapper werdende Ressourcen vorzubereiten. 

Vieles andere kann ordnungspolitisch unterbunden werden, ohne dass die Menschen dies als Beeinträchtigung ihrer Lebensqualität erfahren. Es würde lediglich einem kapitalistischen Leerlauf Einhalt geboten. Das wäre etwa bei einer wirksamen Gesetzgebung gegen die sogenannte geplante Obsoleszenz[2] der Fall, aber auch bei einem Verbot von Kunststoffeinwegverpackungen etc. Dabei kann es aber nicht bleiben. Es sind durchaus beherzt Bereiche in Angriff zu nehmen, die die eingeschliffenen Konsummuster der Bevölkerungsmehrheit betreffen.  Das gilt etwa für die Mobilität: Die Autoproduktion verschlingt in Deutschland zurzeit 48 % der energieintensiven Aluminiumproduktion, mehr als ein Viertel der Stahlproduktion, 12 % der Kunststoffproduktion etc. Ein Ende der Zulassung von Autos für den rein privaten Gebrauch ab 2030 könnte den Autobestand auf ein Zehntel des heutigen Niveaus reduzieren (ausgenommen blieben natürlich Transport- und andere Taxis, Betriebsfahrzeuge, Einsatzfahrzeuge, gemeinschaftlich verwaltete E-Auto-Pools in abgehängten ländlichen Regionen, was die heute zugelassenen 50 Mio. PkWs auf etwa 5 Mio. reduzieren würde). Ebenso unumgänglich wäre eine Einschränkung von Fernflügen (über 1000 km) durch die Vergabe personenbezogener Kontingente, ein vollständiges Verbot von Kurzstreckenflügen, die Änderung der „guten fachlichen Praxis“[3] in der Landwirtschaft, die eine Rückkehr zur bäuerlichen Landwirtschaft einleitet, eine drastische Einschränkung der Bautätigkeit auf ein schwer zu vermeidendes Minimum, etc.

Der Unterschied zwischen dem Ökosozialismus, wie ihn Saral Sarkar und seine Schüler verstehen, und dem der marxistischen ÖkosozialistInnen, könnte hier größer kaum sein. Deren Protagonisten sprechen lediglich von einer Einschränkung des Luxuskonsums von Millionären und Milliardären, verwahren sich zum Teil vehement dagegen, den Wohlstandsbürgern der reichen Industrieländer Einschränkungen zuzumuten (Klaus Dörre), und frönen einem Populismus, der gerade angesichts des Nord-Süd-Gefälles unerträglich klingt. So heißt es bei einem der prominentesten trotzkistischen Ökosozialisten, Michael Löwy, der den Besitz eines Privatautos als Menschenrecht betrachtet: „Es gibt keineswegs die Notwendigkeit – wie es einige puritanische und asketische ÖkologInnen zu glauben scheinen –, das Lebensniveau  der europäischen oder nordamerikanischen Bevölkerungen in grundsätzlichem Sinne abzusenken.“ (Löwy 2016, 57). So werden vorgebliche Antiimperialisten zu glühenden Verfechtern des american way of life. Den Unterschied zu den viel gescholtenen Anhängern eines grünen Kapitalismus kann ich nicht mehr erkennen. 

Viele marxistische ÖkosozialistInnen beschränken einen notwendigen Rückbau lediglich auf die fossile Branche und suggerieren damit, dass sich das Konsumniveau bei uns mit anderen Mitteln aufrechterhalten ließe. Allerdings sind zunehmend auch einzelne Stimmen zu vernehmen, die tatsächlich – wenn auch zaghaft genug – von einem unvermeidlichen generellen Rückbau sprechen. Sobald sie ihn aber konkret durchzubuchstabieren versuchen, kommen sie über das bekannte Arsenal eines ökoliberalen Mainstreams nicht hinaus.  In Deutschland bringt das inzwischen trotzkistisch gewendete „Netzwerk Ökosozialismus“ die notwendige ökologische Transformation auf die wohlfeile Formel: Konversion plus Arbeitszeitverkürzung (selbstverständlich bei vollem Lohnausgleich!). Der Begriff „Konversion“ verschleiert gerade, dass es keineswegs nur um eine andere Produktion geht, sondern um ein insgesamt wesentlich geringeres Produktionsvolumen. 

Das radikale Zurückfahren der Automobilindustrie kann eben keineswegs ausgeglichen werden durch einen umso stärkeren Ausbau der Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr. Es wäre ja ökologisch völlig kontraproduktiv, nun im selben Umfang Eisenbahnwaggons u. ä. statt Autos zu bauen. Die postulierte Arbeitszeitverkürzung sieht darüber hinweg, dass die in den letzten Jahrzehnten stetig gewachsene Arbeitsproduktivität einen zunehmenden Energieverbrauch zur Voraussetzung hatte und dass eine nachhaltige Produktion wesentlich arbeitsintensiver sein wird (bäuerliche Landwirtschaft, Reparatur, traditionelles Handwerk). Wer vollen Lohnausgleich fordert, will nicht zur Kenntnis nehmen, dass uns insgesamt wesentlich weniger Güter und Dienstleistungen zur Verfügung stehen werden und dass dies bei gleichbleibenden Einkommen nur Inflation bedeuten kann.  Es ist entlarvend genug, dass das Netzwerk Ökosozialismus zusammen mit der IG Metall für den Erhalt des Industriestandorts Deutschland demonstriert. Die wenigen kritischen Akzente, die man hier zaghaft einbringt, bestärken im Grunde nur die Orientierung am altbekannten Industrialismus.

 

„Labour turn“ der Klimagerechtigkeitsbewegung?

Beharrlich halten die ÖkomarxistInnen daran fest, dass die entscheidenden gesellschaftlichen Veränderungen einzig von den ArbeiterInnen und deren Organisationen bewerkstelligt werden können – und dies wider jeden empirischen Befund und wider jede theoretische Plausibilität (s. vor allem Zeller 2020). Genau damit hängt es vermutlich zusammen, dass man – wie oben beschrieben – diesem postulierten revolutionären Subjekt nicht allzu viel zumuten, es keineswegs überfordern will und damit die ökologische Wahrheit preisgibt. Bei nüchterner Betrachtung kommt man schlicht an dem Befund nicht vorbei, dass in den letzten Jahrzehnten der größte Widerstand gegen auch die geringsten ökologischen Fortschritte von den ArbeiterInnen und Gewerkschaften kam. Dies ist auch nicht weiter überraschend, zumal die ArbeiterInnen – wenn auch in geringerem Maße als die reiche Oberschicht – vom globalen Ausbeutungsregime der Ressourcen kräftig profitieren, dass es eine Komplizenschaft zwischen den Protagonisten des Kapitals und der Arbeiterschaft hinsichtlich der asymmetrischen Aneignung der weltweiten Ressourcen gibt und dass dieses globale Gefälle den Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital bei uns mehrfach überkompensiert. 

Während Karl Marx noch davon ausgehen durfte, dass das Interesse an der Umwälzung der Gesellschaft insgesamt dem unmittelbaren Eigeninteresse des Industrieproletariats entspricht, ist heute das Gegenteil der Fall: Das Ausbeutungsregime von Natur und globalem Süden deckt sich vollkommen mit den materiellen Interessen der Arbeiter und Arbeiterinnen. Selbstverständlich gehen auch Saral Sarkar und seine Schule davon aus, dass die notwendige ökologische Transformation Hand in Hand gehen muss mit der radikalen Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit, dass der notwendige Rückbau der Industrie nur gelingen wird, wenn er mit sozialer Umverteilung in großem Stil einhergeht und wenn politisch gewährleistet wird, dass niemand um seine materielle Existenz bangen muss. Dazu haben wir konkrete politische Vorschläge gemacht (s. etwa Kern 2024, 114–143). Dies bedeutet aber keineswegs Besitzstandswahrung! Die alten Kategorien des „Klassenkampfes“ sind unzulänglich, um die planetarische Krise der Menschheit richtig zu erfassen. Sie verdecken vor allem die „imperiale Lebensweise“, in die die Menschen in den Industriegesellschaften insgesamt eingebunden sind. Die gesellschaftliche Transformation  bedarf heute einer kritischen Masse von Menschen, die bereit sind, gegen ihre eigenen unmittelbaren materiellen Interessen zu handeln. Nicht Proletarier und Kapitalisten bilden hier den entscheidenden Gegensatz, sondern im Sinne Erich Fromms verläuft die Trennlinie zwischen den Gleichgültigen und den Engagierten. Das Projekt eines Ökosozialismus ist letztlich eine ethische Aufgabe.

  

Bevölkerungswachstum

Der Bericht des Club of Rome kam zu dem klaren Ergebnis: Ein planetarisches ökologisches Gleichgewicht lässt sich allenfalls unter zwei Voraussetzungen realisieren: einer politisch in die Wege geleiteten Rücknahme des industriellen Wachstums und zugleich einer Eindämmung des Bevölkerungswachstums (s. dazu vor allem die Website von Sustainable Population Germany: https://sustainable-population-germany.org). Dieser Befund ist auch angesichts der heftigen Polemik von ÖkomarxistInnen nicht von der Hand zu weisen. Auch heute noch erfährt unsere Spezies einen jährlichen Zuwachs um etwa 80 Mio. Menschen. Legt man den weltweiten Durchschnitt des Ausstoßes von Treibhausgasen zugrunde, dann entspricht das nahezu einer halben Milliarde Tonnen an CO₂, die jedes Jahr dazukommt. Die geringsten ökologischen Fortschritte werden damit sofort wieder konterkariert. 

Wer das Bevölkerungswachstum tabuisiert, der hätte dann die Beweislast auf seiner Seite, wie er ohne Maßnahmen zur Eindämmung des Bevölkerungswachstums die notwendigen Reduktionen bewerkstelligen will. Der Hinweis darauf, dass gerade die ärmsten Menschen im globalen Süden für wesentlich weniger Emissionen verantwortlich sind, ist zwar richtig, wird aber, benutzt man ihn als Argument gegen Geburtenkontrolle, heuchlerisch, weil diese viel geringeren Emissionen gerade als Voraussetzung weiter festgeschrieben werden, dass es nicht zum ökologischen Kollaps kommt. Zudem ist es bereits arg verkürzt, das Problem einer wachsenden Erdbevölkerung auf den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren: Eine Übernutzung von Land, Trinkwasser und anderen Ressourcen, das ständige Vordringen in Naturräume mit fatalen Folgen, Lebensbedingungen von Menschen in Regionen mit starkem demografischem Druck, die Gewalt, Krieg und Bürgerkrieg bis hin zu Genoziden fördern (Ruanda), sind hier gleichermaßen zu bedenken. 

Allen ein anständiges Leben innerhalb der planetarischen Grenzen zu gewährleisten, setzt voraus, dass die Zahl der Menschen abnimmt. Da wir diese Forderung gleichermaßen an die reichen Industrieländer mit ihrem vielfach höheren Ressourcenverbrauch richten, läuft jeder Vorwurf von Rassismus, Neokolonialismus und dergleichen ins Leere. Auch die heute bereits lebenden mehr als acht Milliarden Menschen können nicht nachhaltig ernährt werden. Die das behaupten, begehen den Denkfehler, dass sie die Erträge des heutigen, keineswegs nachhaltigen Agrobusiness mit energieintensivem Kunstdünger, Pestiziden, Herbiziden, einem den Boden schädigenden Maschineneinsatz in großen Stil etc. einfach extrapolieren. Zudem geht es um wesentlich mehr als Ernährung. Mehr Menschen bedeuten immer auch mehr in Beton gegossene Infrastruktur, mehr Schulen, mehr Krankenhäuser, mehr Wohnungen, mehr Verkehrs- und Energieinfrastruktur etc.

Orthodoxe Linke meinen, das Problem sei erledigt, wenn man es mit dem Etikett „Neomalthusianismus“ versieht. Dabei ist Malthusʼ Bevölkerungsgesetz – ganz unabhängig von sehr bedenklichen Äußerungen, die sich bei ihm finden – wohl kaum zu widerlegen. Marxistische Linke mögen wenigstens zur Kenntnis nehmen, dass ihre Gründerväter, auf die sie sich berufen, nämlich Marx und Engels, in dieser Frage in ihren späten Jahren zumindest sehr nachdenklich geworden sind (s. z. B. MEW 35, 150–152). Es ist auch erstaunlich genug, wie Linke, die einen materialistischen Standpunkt für sich in Anspruch nehmen, von unseren biologischen Grundlagen so sehr abstrahieren können. Mangels Fressfeinden hat sich kein anderes Säugetier so rasant über den Planeten ausgebreitet wie der Mensch, der im Vergleich zu anderen Spezies unvergleichlich mehr Ressourcen verbraucht. Bei allen anderen Spezies regelt die Natur selbst die Population – in der Regel auf recht grausame Weise. Der mit Intelligenz ausgestattete Homo sapiens sollte zumindest mit den Mitteln, die ihm heute zur Verfügung stehen, in der Lage sein, die Regulierung der Population selbst zu steuern. Andernfalls wird dies auch in seinem Fall die Natur regeln: durch Pandemien, Naturkatastrophen, gewaltsame Konflikte, Kriege etc. Der Vorwurf des Zynismus an diejenigen, die für eine Eindämmung des Bevölkerungswachstums mit geeigneten politischen Mitteln eintreten, ist also direkt an die Adresse dieser „Linken“ zurückzugeben.

 

Quellen

Dörre, Klaus: Die Utopie des Sozialismus. Kompass für eine Nachhaltigkeitsrevolution, Berlin 2021.

Kern, Bruno: Das Märchen vom grünen Wachstum. Plädoyer für eine nachhaltige und solidarische Gesellschaft, Zürich ²2020.

Kern, Bruno: Industrielle Abrüstung jetzt! Abschied von den Technik-Illusionen, Marburg 2024.

Löwy, Michael: Ökosozialismus. Die radikale Alternative zur ökologischen und kapitalistischen Katastrophe, Hamburg 2016.

Sarkar, Saral: Die nachhaltige Gesellschaft. Eine kritische Analyse der Systemalternativen, Zürich 2001.

Sarkar, Saral: Die Krisen des Kapitalismus. Eine andere politische Ökonomie, Neu-Ulm 2012.

Sarkar, Saral: Was ist Ökosozialismus? Mit einem Beitrag von Jonathan Rutherford, Marburg 2024.

Tanuro, Daniel: Klimakrise und Kapitalismus, Köln 2015.

Zeller, Christian: Revolution für das Klima. Warum wir eine ökosozialistische Alternative brauchen, München 2020.

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[1] Carbon Capture and Storage meint das Auffangen von Kohlendioxid und dessen anschließende Verpressung in unterirdischen Lagerstätten. Das „direct air capturing“, also die Entnahme von CO₂ direkt aus der Luft, ist allein schon deshalb unsinnig, weil es aufgrund der geringeren Konzentration von CO₂ um ein Vielfaches mehr an Energie verbraucht als die Menge an Energie, die zu den entsprechenden Emissionen geführt hat. Auch das Auffangen von CO₂  direkt am Ort seiner Entstehung (etwa im Schornstein eines Kohlekraftwerkes) bedingt einen höheren Gesamtenergieverbrauch. Dazu kommt noch der Aufwand des Transports und der unterirdischen Verpressung. Letztere ist mit hohen Risiken verbunden. Sichere Lagerstätten stehen zumindest in der erforderliche Größenordnung  nicht zur Verfügung. Vgl. dazu Kern 2024, 62–66.

[2] Damit ist der bewusste Einbau von Schwachstellen gemeint, die den Lebenszyklus eines Produkts verkürzen. Diese Strategie erfolgt heute nicht mehr nur durch entsprechende Gestaltung der „Hardware“, sondern zunehmend über die Software.

[3] Damit sind gesetzlich vorgegebene Standards gemeint, die nicht nur den Ökolandbau, sondern die Landwirtschaft insgesamt betreffen. Dazu zählen etwa eine Flächenbindung für die Tierhaltung, ein Verbot von Futtermittelimporten, ein weitgehender Verzicht auf Kunstdünger, Pestizide und Herbizide, etc.